Zum 31. Mal konnte die Hemminger FDP diesmal ihr Heringsessen feiern. Für die Hemminger FDP hieß Rolf Hack die Gäste willkommen. Trotz der zunehmenden Anzahl von Aschermittwochs-Veranstaltungen landauf-landab hatten sich immerhin gut fünfzig Gäste eingefunden, um nach einer Begrüßung durch die Ortsverbandsvorsitzende Viola Noack den Worten von Roland Kohn zu lauschen. Nach vielen Jahren als Landesvorsitzender in Baden-Württemberg und Bundestagsabgeordneter leitet er heute die Grundsatzkommission „Freiheit und Ethik“ der FDP.
Als aus der Kurpfalz eingereister stellte Kohn infrage, ob die Zeit der Narren wirklich vorbei sei. Als Beispiel führte er den Umgang mit der Datenausspähung an, der ja lt. Kanzleramtsminister Pofalla umgehend erledigt war. Kohn: „Die Kiste ist vorbei, wenn der „Hausmeister des Kanzleramts und der Hausmeister der Weißen Hauses das so besprochen haben“. Sogleich kam Kohn auf das Thema Frauen in der Politik. Geradezu begeistert ist er von den Frauen in der FDP. Als Beispiel nannte er Judith Skudelny, Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Nicola Beer, vergaß aber auch nicht die anwesenden, darunter unsere Gemeinderätin Barbara von Rotberg.
Dass es auch bei den Frauen nicht nur Licht, sondern bedauerlicherweise auch Schatten geben kann, zeige der traurige Fall der Alice Schwarzer. „Nun ist sie nicht mehr die Moralpäpstin“, so Kohn über die Steuersünderin. Zum Fall Edathy meinte Kohn, dass er als lebensfroher Kurpfälzer so einiges wegstecken könne, aber das ist zuviel der „Lebensfreude“. Und dass Anfang der 80er die Grünen auf dem Weg waren, all diese hässlichen Erscheinungen freizugeben….
Kritik übte Kohn auch an unserem öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Zum Erstaunen der Zuhörer las er exemplarisch das Fernsehprogramm des ZDF vom 31. Januar vor, das vom Nachmittag an bis nach Mitternacht eine nur durch wenige Nachrichtensendungen unterbrochene Aneinanderreihung von Krimiserien u. dergl. war. Kohn forderte schon in der Schule ein Fach zur Medienbildung, um dem zu begegnen. Und übrigens: Die Rede ist vom gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Fernsehen!
In Berlin sei aktuell die neue Regierung dabei, die Rentenkassen zu Lasten der Zukunft zu plündern. Ob sie etwas gegen die „Kalte Progression“ bei der Lohn- und Einkommensteuer unternimmt, ist abzuwarten. In der letzten Legislaturperiode hat die FDP dafür erfolglos gestritten: erst gegen Herrn Schäuble, und als dieser – wohl berechnend – nachgab, wurde sie wie zu erwarten im Bundesrat von der Mehrheit der SPD-Länder gekippt.
In der anschließenden Diskussion kamen noch weitere wichtige Themen auf, so die redseligen Staatsanwaltschaften in Niedersachsen und die aktuelle Islam-Problematik. „Gleichgültig welche Religion“, so Kohn, „alle haben sich uneingeschränkt an die Gesetze des Staates zu halten“. Dass es auch Lichtblicke gibt, machte er mit einem Hinweis auf Dr. Najib Karim in Hamburg deutlich, der sehr wohl von einer solchen Vereinbarkeit spricht. Hier ist noch viel zu tun.
Abschließend dankte Viola Noack Roland Kohn für seinen umfassenden und interessanten Vortrag und wünschte ihm eine angenehme Rückreise ins Kurpfälzische.
Bernhard v. Rotberg