Nach der Wahl

und Engagement stimmen, hat der Wahlkampf gezeigt. Ob bei den zahlreichen Infoständen, beim eigenständigen Plakate-Aufhängen oder anderem waren wir den anderen Parteien eher überlegen, auf keinen Fall unterlegen. Auch unser Kandidat Oliver Martin zeigte einen riesigen Einsatz. Ich rechne mit nur wenigen Austritten. Ganz im Gegenteil - aktuell können wir zwei neue Mitglieder begrüßen. Vor kurzem wurde Helena Herzig, unsere vielversprechende Nachwuchskraft aus Hirschlanden, zur Kandidatin für die Landtagswahl aufgestellt. Bereits in der nächsten Sitzung des Ortsvorstands werden wir uns mit der Planung des Landtagswahlkampfs befassen.

Unsere liberalen Grundsätze und unser Programm sind es wert, dass wir weitermachen. Wir stellen die Freiheit des einzelnen Menschen in den Vordergrund, damit jeder den Freiraum hat, sein Leben eigenverantwortlich zu gestalten. Zugleich übernehmen Liberale Verantwortung für das Gemeinwesen und wollen durch gute Bildung Chancengerechtigkeit bewirken. Wir stehen für die Marktwirtschaft, die effizienter ist als alle anderen Wirtschaftssysteme und Wohlstand für alle schafft. Wir wollen eine offene, moderne Gesellschaft und einen starken, aber schlanken Staat, der seine Aufgaben erfüllt, aber die Bürger nicht gängelt. Für diese Ziele lohnt der Einsatz!

Was sind die Gründe für das Ausscheiden aus dem Bundestag? Meiner Meinung lag es nicht an unseren Inhalten. Die Wende in der Wirtschafts-, Haushalts- und Sozialpolitik war und bleibt ebenso erforderlich wie in der Migrationspolitik. Dieser Handlungsbedarf rechtfertigte das Ampel-Aus. Ähnliches gilt für unsere anderen Inhalte, wie Digitalisierung oder Verteidigung. Aber offenkundig erreichten wir mit den Sachthemen die Wähler nicht. In den Soziale Medien waren wir wenig erfolgreich. Probleme hatten wir auf der emotionalen bzw. Sympathie-Ebene. Generell ist Deutschland schwierig für Liberale. Es ist voller staatsgläubiger Bürger, die dem Liberalismus misstrauen. Sie zeigen wenig Mut oder Optimismus, sondern unterstellen sich lieber staatlicher Aufsicht, sie wollen den "Staat als ihren Erziehungsberechtigten". Andere suchen einfache Wahrheiten in populistischen Parolen.

Sehr viele Wähler verübeln uns, dass wir überhaupt mit rot und grün koalierten und dafür als kleinster Koalitionär viele Zugeständnisse machen mussten. Andere missbilligten den Ausstieg aus der Ampel und vor allem die Art des Ausstiegs. Wie häufig nutzten einige unserer Gegner in Politik und Medien jede Gelegenheit, uns zu diskreditieren. Dies alles hat das Vertrauen gerader früherer FDP-Wähler stark beschädigt. Wir müssen dieses Vertrauen zurückgewinnen, wir müssen bodenständiger und authentischer werden. Christian Lindner wird auch von politischen Beobachtern bescheinigt, dass er argumentativ und rhetorisch herausragt, vielen wirkt er aber zugleich abgehoben. Waren wir zu stark auf Lindner konzentriert? Vielleicht ja, aber kein anderer FDP-ler schaffte es, eine annähernd starke Außenwirkung aufzubauen.  

Die Ampelparteien verloren 19,7%-Punkte an Wählerstimmen. Davon konnten CDU/CSU nur mickrige 4,4%-Punkte für sich gewinnen, der weit größere Teil ging an die AfD. Offenbar zweifeln die meisten Ampel-Enttäuschten, dass die Union wirklich die Politikwende herbeiführt. Ebenso stark zulegen konnte die Linkspartei, auch deswegen, weil niemand ihre engen Verbindungen zum Linksextremismus thematisierte. Es ist nun die Aufgabe von Union und SPD als vermutlich neue Koalition, rasch das Notwendige für unser Land zu tun. Die Union allerdings hängt am Haken der SPD. Sie hat keine Alternative zu einer schwarzen-roten Koalition. In den nächsten Wochen wird sich erweisen, ob die SPD mehr an sich denkt oder an unser Land, ob sie bei der Wende bei Wirtschaft, Sozialsystem und Migration mitzieht, oder ihre bisherige Politik fortführt, die die AfD groß machte und unsere Wirtschaft und unsere Finanzen beschädigte.

Herzliche Grüße

Henning Wagner
Vorsitzender FDP Strohgäu