Zum Glück blieb Hemmingen – seine Bewohner und Bewohnerinnen– von der Pandemie bisher und hoffentlich auch in der Zukunft weitgehend verschont. Dabei spielt das vernünftige Verhalten der Menschen eine entscheidende Rolle. Nun kommt es darauf an, die auf uns zukommenden Lasten gemeinsam zu tragen.
Eine dieser Lasten sind die erheblich eingebrochenen Gemeindefinanzen, die schon vor der Pandemie im laufenden Haushalt nicht ganz ausgeglichen waren.
Um es mit Zahlen zu verdeutlichen- für 2020 wurde mit Erträgen von 20.870.700 € und Aufwendungen von 22.124.700 € und einem daraus folgenden Abmangel von 1.254.000 € gerechnet. Dies war vor der Corona Pandemie!
Und nun folgen durch die Pandemie erheblich reduzierte Steuereinnahmen, vor allem bei der so wichtigen Gewerbesteuer, aber sicher auch bei abnehmenden Einnahmen aus den Anteilen Einkommensteuer und Mehrwertsteuer.
Damit ist schlagartig auf der Ausgabenseite alles infrage gestellt. Es bleibt uns gar nichts anderes übrig, als durch Einsparungen an vielen Stellen gegenzusteuern. Gemeinderat, Bürgermeister und Verwaltung haben frühzeitig die vor Corona geplanten Ausgaben auf den Prüfstand gestellt und alles, was sich einsparen lässt, gestrichen oder verschoben.
Dies geschah angesichts der Dramatik der Situation in großer Einmütigkeit. Als Beispiele seien genannt: der behindertengerechte Ausbau der Bushaltestellen, die Renovierung der Aussegnungshalle, der Bau eines neuen Spielplatzes im Schlosspark oder der Einstieg in die Sanierung des alten Schulplatzes. Natürlich wird diese Sparsamkeit noch an vielen anderen Stellen zu spüren sein, wenn neue Ausgabenwünsche in der Zukunft entstehen.
In der vergangenen Gemeinderatssitzung stand ein Antrag der CDU und der Freien Wähler zur Abstimmung zum Thema Aussetzung der Erhöhung der Kindergartengebühren. Zur Erinnerung: vor der Pandemie und dem damit verbundenen Einbruch bei den Gemeindehaushalt war eine Erhöhung der von den Eltern zu entrichtenden Gebühren um 9% beschlossen gewesen. Der Anteil der Eltern an den Kosten der Kinderbetreuung wäre damit von 9,5 auf 10 % gestiegen, der Anteil der Gemeinde von 61 % um einen halben Prozentpunkt gesunken.
Verursacht durch die Corona Pandemie mussten die Kindergärten 3 Monate schließen und wurden für die Eltern beitragsfrei gestellt. Das war eine harte Zeit für alle Eltern, die die Betreuung der Kinder auffangen mussten und zum Teil „nebenher“ im Homeoffice arbeiteten. Aber es war eben auch eine harte Zeit für die Gemeindekasse, da die Kosten für die Kita weiterliefen. Dass aber diese Kosten von der Gemeinde übernommen wurden, haben wir für fair und richtig gehalten, wohl wissend, dass sie an anderer Stelle eingespart werden müssen.
Der Vorschlag der Gemeindeverwaltung zur Erhöhung der Kindergartengebühren für ab 3- jährige um 4,09 % und für unter 3-jährige um 9 % fand nur die Zustimmung der FDP. Die SPD und Die Partei stimmten mit den Antragstellern gegen diese Erhöhung.
Wir glauben allerdings, dass wir mit der bisher geplanten Erhöhung einen zumutbaren Weg beschritten hätten, den angesichts des Sparzwangs der Gemeinde auch die Mehrheit der betroffenen Eltern mitgegangen wäre, wenn sie sich vor Augen führte, an welchen anderen Stellen Hemmingen – siehe oben z.B. - in naher Zukunft verzichten muss.
Übrigens: Für diejenigen Eltern bzw. Erziehungsberechtigten, die aus nachvollziehbaren, sozialen Gründen die Gebühren nicht leisten können, gibt es in der Kindergartengebührensatzung die Möglichkeit, eine Ermäßigung zu erhalten.
Ganz nebenbei möchte ich daran erinnern, dass unsere Gebühren im Vergleich zu den umliegenden Gemeinden immer noch niedrig sind. Und nicht zuletzt haben wir bei der Kinderbetreuung in Hemmingen einen hohen Anspruch. Der ist uns wichtig und den wollen wir auch weiterhin aufrecht erhalten.
