Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schäfer, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Damen und Herren der Presse, liebe Hemminger Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,
der Satz Jean- Paul Sartres: „Vielleicht gibt es schönere Zeiten, aber diese ist die unsere.“ brachte mich zum Nachdenken. Denn im Augenblick fällt es mir wirklich schwer, diese Zeit als eine schöne zu bezeichnen.
Aber dieser Satz fordert mich auf, diese Zeit als die meine anzunehmen, meine Verunsicherung auszuhalten und sie als die einzige Zeit zu betrachten, in der ich etwas gestalten und vielleicht etwas schöner machen kann.
Ich denke, mit diesen Gedanken bin ich auch ganz bei Max Frisch, dessen Aussage „Krise ist ein produktiver Zustand. Man muss ihm nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen.“, den Herr Bürgermeister Schäfer seiner diesjährigen Haushaltsrede zugrunde gelegt hat.
Bei den vielen, sich überlappenden, Krisen, die einen in ihrer Komplexität und ihrem Ausmaß lähmen, kann es meiner Erfahrung nach, sehr hilfreich sein, selbst aktiv zu werden.
Es bedeutet, aus der Ohnmacht in die Tat zu wechseln und sich zu überlegen, in welchem Bereich man sich für die Gemeinschaft – sei es am Arbeitsplatz, in der Gemeinde oder sogar in den sozialen Medien - einbringen kann.
Zu den, mit großen Ängsten besetzten Ereignissen, gehört der Ausbruch des Angriffskrieges am 24. Februar letzten Jahres, den Russland seitdem mit großer Härte gegen die Ukraine führt.
Was bis dahin gut war- die Idee der Außenpolitik „Wandel durch Handel“ mit der daraus folgenden Verflechtung der verschiedenen politischen Systeme und erhoffter Annäherung - erwies sich plötzlich als falsch und geradezu gefährlich durch die entstandenen Abhängigkeiten.
Unsere, für mich, bis dahin wohlgeordnete Welt stand Kopf. Das Schreckliche eines Krieges in Europa war eingetreten.
Betroffen macht mich das unfassbare Leid der ukrainischen Bevölkerung und unsere Machtlosigkeit dieser Aggression gegenüber.
Als direkte Auswirkung nimmt Deutschland selbstverständlich von dort Flüchtlinge auf. Inzwischen bereitet dies den Landkreisen und leider auch den Gemeinden echte Probleme, da wieder zunehmend mindestens genauso viele Flüchtlinge über die Balkanroute nach Deutschland kommen.
Die Gemeinden sind hier mit Unterbringung und Integration aufs Äußerste gefordert. Manche sind überfordert.
In Hemmingen sind wir im Augenblick noch in der glücklichen Lage, dass alle Flüchtlinge anständig untergebracht werden können. Bisher mussten keine Hallen in Beschlag genommen und damit der Vereinsarbeit entzogen werden, da ausreichend Wohnungen zu diesem Zweck angeboten wurden.
(Und - eine ergänzende Information für alle anderen, die in Wohnungsnot sind- ihnen kann die Fachstelle für Wohnungssicherung häufig weiterhelfen.)
Um Integration zu ermöglichen, werden die Flüchtlinge mit großem Einsatz von Ehrenamtlichen und Kräften aus der Gemeindeverwaltung betreut. Dies geschieht vor Allem nach dem Motto „Hilfe zur Selbsthilfe“, wie zum Beispiel bei Hemminger Flüchtlingscafé.
Aber wir sehen an anderen Gemeinden, dass dies nur eine Momentaufnahme ist, die sich jederzeit ändern kann.
Dies ist nur eine der Herausforderungen, der sich Deutschland stellen muss.
Und, um es ganz klar auf den Punkt zu bringen: viele unserer Schwierigkeiten waren schon vorher da, nicht zuletzt auch - durch und sichtbar geworden während - der Corona Pandemie.
Erschreckend sind immer wieder für jeden, der damit zu tun hat, die schwergängigen Abläufe in unseren Behörden, sobald ein Anliegen nicht mehr in der Gemeinde bearbeitet werden kann. Erfahrbar dann z.B. bei Terminvergaben, Erreichbarkeiten oder Bearbeitungszeiten.
Unmittelbar spürbar für jeden Einzelnen in Deutschland sind auch die steigenden Preise. Sei es bei den Lebensmitteln, im Baumarkt oder in der Energie, die wirklich jeder von uns im eigenen Portemonnaie bemerkt.
Jetzt im Winter kommt dazu die Angst um die Versorgungssicherheit mit Energie und wir können nur hoffen, dass dieser weiterhin so relativ mild verläuft.
Durch das Hochfahren der Kohlekraftwerke um die oben genannte Versorgungssicherheit zu gewährleisten, vergrößert sich der CO2 Ausstoß und befördert so die Furcht vor dem Klimawandel, den auch wir in Europa zu spüren beginnen.
Wobei bei den letzten zwei Punkten anzumerken ist, dass diese Ängste minimiert werden könnten. Ein zeitlich begrenzter Einsatz nichtfossiler Energieerzeuger, die die Grundlast erbringen und kein CO2 ausstoßen, wäre sinnvoll.
Es ist eine ausschließlich politisch-ideologische Entscheidung, dieser ökonomischen und aktuell ökologischen Vernunft zuwider zu handeln.
Ein wenig mehr Ehrlichkeit wäre hier wünschenswert- dann wäre Lützerath nicht notwendig!
Quo vadis Deutschland? Wohin gehst Du Deutschland?
Die Bundesregierung versucht durch die unterschiedlichsten Maßnahmen, das persönliche Lebensrisiko der Bevölkerung abzumildern. Dies kann die Gefahr bergen, dass die individuelle Leistungsbereitschaft darüber nachlassen könnte, was wir nicht hoffen.
Die selbstgesteckten Ziele von Bund und Land, erneuerbare Energien beschleunigt weiter auszubauen und den Wohnungsbau erheblich zu steigern, ersticken an den über Jahrzehnte selbst erstellten Verordnungen und Regelungen. Wobei man in diesem Bereich auch die EU mit ihrem Erfindungsreichtum an neuen Verordnungen nicht vergessen darf.
Eine überbordende Bürokratie mit Regulierungswut lähmt sich selbst und erschwert eigenständiges Handeln von Bürgerinnen und Bürgern.
Immerhin erfreulich sind aktuell zarte Anzeichen eines Abbaus von solchen Hindernissen.
Fachleute fehlen an allen Ecken und Enden. Im Hinblick auf fehlende Handwerker und Pflegekräfte rächt sich jetzt bitterlich, dass über viele Jahre alle Kinder aufgerufen wurden, das Abitur und Studium als die einzig zielführende Ausbildung anzustreben.
An den Universitäten stellen wir jetzt fest, dass die MINT-Studiengänge leerlaufen, die vielleicht manchen zu mühsam sind.
Auf der anderen Seite sind zum Beispiel die Gender-Studies gut besetzt.
Es kann doch nicht sein, dass wir uns nur noch Gedanken über die richtige Art uns auszudrücken machen, ob wir „woke“ genug sind und wie weit „cancel culture“ unseren täglichen Umgang miteinander bestimmen sollte, anstatt uns der eigentlichen Probleme anzunehmen.
Die Frage muss erlaubt sein: Was ist unser Weg in die Zukunft?
Hoffen wir, dass Geflüchtete die leeren Plätze einnehmen?
Wäre das nicht überhaupt ein gangbarer Weg?
Es muss bei der Bewertung des Bildungsweges dringend ein Umdenken stattfinden. Unterschiedliche Begabungen - seien sie handwerklich, technisch, musisch, intellektuell oder andere – müssen die gleiche Wertschätzung erfahren und gefördert werden.
So dass auch Handwerk, Pflege und Ingenieursberufe wieder mehr gefragt werden.
Die Gesellschaft kann keinesfalls darauf verzichten, alle Menschen, vor allem die jungen, mitzunehmen und ihnen eine Aufgabe und vor allem eine Perspektive aufzuzeigen. Das kann auch eine zweite oder gar dritte Chance sein.
Wir müssen wieder deutlicher aufzeigen, wie der Staat funktioniert.
Zum Beispiel, dass Ausgaben erst einmal durch Einnahmen erwirtschaftet werden müssen. Dass eine funktionierende Verwaltung, Bildungswesen, Krankenversorgung, Legislative und Exekutive, eine unverzichtbare Grundlage für den Staat sind - und finanziert werden müssen.
Eine Anmerkung: sie ist mir wichtig nach den Ereignissen an Silvester - Zu einem funktionierenden Staat gehören unverzichtbar auch die „Blaulichtkräfte“, die uns Schutz und auch Fürsorge - zum Teil sogar ehrenamtlich - gewähren.
Daraus folgen sollte die einleuchtende Erkenntnis, dass nur in einem Land mit gesunder Wirtschaft Sozialleistungen in ausreichender Höhe und vorausplanend Zukunftsinvestitionen bezahlt werden können. Dass nur so sozialer Friede und Wohlstand möglich ist.
Umgekehrt ist ein schuldenfinanzierter Sozialstaat deshalb unredlich, weil er aktuelle Lasten nachfolgenden Generationen aufbürdet.
Klar sein muss allen, dass nur in einem Land mit guter Wirtschaftskraft Gehälter bezahlt werden können, die den Beruf als Pflegekraft, Betreuungskraft oder Lehrerin attraktiv machen.
Denn gerade im Kinderbetreuungsbereich fehlen die Betreuungskräfte und die Kommunen ächzen unter der Last der Rechtsansprüche. Diese Last soll durch den „Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter“ ab dem Schuljahr 2026/27 noch erweitert werden.
Wie vieles, ist auch das eine im Prinzip gute und wünschenswerte Sache. Vor allem sinnvoll im Hinblick auf den Mangel an Fachpersonal und die Notwendigkeit, auch Eltern von Kindern eine befriedigende Teilhabe am Arbeitsleben zu ermöglichen.
Die Umsetzung wird jedoch den Kommunen aufgelastet, denen sowohl das Geld, als auch die Fachkräfte fehlen. In Hemmingen warten wir deshalb mit der Erweiterung des Horts auf die Zusage von Fördergeldern.
Der baden-württembergische Gemeindetag, die Vertretung aller Kommunen im Land, protestiert deswegen scharf, da „die Kommunen nicht mehr in der Lage seien, alles was staatlich zugesagt sei, auch zu erfüllen“. (Steffen Jäger, StZ 24.01.2023)
Schon jetzt, auch ohne den neuen Rechtsanspruch auf die Ganztagsbetreuung der Grundschulkinder, haben wir in Hemmingen im kommenden Jahr Personalaufwendungen, die die 10 Millionen € Grenze übersteigen werden bei einem Gesamtvolumen des Haushalts von rund 25 Millionen €!
Vielleicht gibt es schönere Zeiten, aber diese ist die unsere.
Ja, es gibt schönere Zeiten, aber wir können ja etwas tun, um die unsere zu einer möglichst schönen zu machen.
Hier in Hemmingen tun wir, Verwaltung und Gemeinderat, alles uns Mögliche dafür, die Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Das heißt, um mit Herrn Bürgermeister Schäfer zu sprechen, „die Dinge, die unser tägliches Leben ermöglichen, müssen für alle verfügbar sein“.
Positive Haushaltszahlen ermöglichen dieses im laufenden Jahr. Durch die zwei Jahre nachlaufende Finanzberechnung (nach zwei negativen Jahren erhält Hemmingen als Finanzausgleich Zuweisungen vom Landkreis) werden wir in diesem Jahr mit einem positiven Ergebnis von 760 000€ unseren Haushalt abschließen können. Wobei wir auch hier einkalkulieren müssen, dass wir in zwei Jahren Mittel an den Finanzausgleich abgeben werden müssen und voraussichtlich wieder rote Zahlen schreiben werden.
Das bedeutet für die Gemeinde, dass einige Bereiche in der Zukunft wohl neu angedacht werden müssen, wie z.B. die Breite des Angebots in der Kinderbetreuung.
Unsere Kinder in den Betreuungseinrichtungen sind aktuell gut versorgt.
Noch haben wir ausreichend Personal, auch Dank der Bemühungen der Verwaltung, dass wir bisher kleine Engpässe schließen konnten.
Es ist allerdings zunehmend schwierig, für die langen Öffnungszeiten abends Personal zu gewinnen, erst recht angesichts des Fachkräftemangels im Erziehungsbereich.
Wir sollten darauf vorbereitet sein, das Angebot an Öffnungszeiten in den Kindergärten zu reduzieren. Diesen für alle Beteiligten schmerzhaften Schritt müssen auch andere Gemeinden andenken, so wie der Tübinger Gemeinderat, der ihn am vergangenen Montag schon gehen musste.
Wir könnten auf diese Weise der Abwanderung des Personals in Kindergärten ohne Ganztagsbetreuung und „nur“ mit verlängerten Öffnungszeiten vorbeugen. Dabei würde insgesamt Personal eingespart und es würde die Chance verbessert, auch in Zukunft die angebotenen Betreuungszeiten einzuhalten.
Hier können übrigens auch die Eltern das Ihre dazutun und durch freundliches und respektvolles Verhalten den Erziehenden gegenüber dafür sorgen, dass diese der Gemeinde erhalten bleiben.
Ein Lächeln hebt die Stimmung der Angelächelten und von einem selbst.
Von der Gebäudeseite her ist Hemmingen in diesem Bereich gut aufgestellt und kann im Frühjahr auch noch den Kindergarten Laurentiusstraße einweihen. Für die Baumaßnahme zur Erweiterung des Horts warten wir, wie erwähnt, nur noch auf die Zusage der Förderung.
Bei der Glemstalschule wurde beim Neubau Ende letzten Jahres Richtfest gefeiert und wir hoffen auf eine Genehmigung des Regierungspräsidiums und ein Einsehen der Zwergfledermäuse, um in die Renovierung des Bestandgebäudes einsteigen zu können.
Angesichts der Baumaßnahmen im Kinderbetreuungsbereich und der Erschließung neuer Baugebiete kommt einem automatisch in den Sinn, ob diese wohl auch für die Zukunft in ihrer Anzahl angemessen sein werden?
Hemmingen will wachsen und wird wachsen. Für das Baugebiet „Schöckinger Weg“ soll in diesem Jahr das Bebauungsverfahren abgeschlossen, es im nächsten Jahr erschlossen und ab 2025 bebaut werden können.
14 günstige Mietwohnungen sollen durch die Beteiligung der Gemeinde an der Bürgergenossenschaft Wohnen im Kreis Ludwigsburg auf dem alten Gelände des Bauhofs in der Goethestraße entstehen. Was für eine großartige Aussicht!
Im Augenblick werden die Förderprogramme von Bund und Land wieder neu aufgelegt. Bekannt ist jedoch schon jetzt, dass das Programm des Bundes so hohe Effizienz-Auflagen hat, dass ein Bau sehr teuer würde und damit auch die Miete und durch die benötigten aufwändigen Lüftungsanlagen die Nebenkosten für die Mieter. Man wartet jetzt auf das Landesförderprogramm und hofft auf besser umsetzbare Konditionen für den sozialen Wohnungsbau.
Auch für das Bahnhofsareal wurden der Bürgerschaft schon Pläne vorgestellt und im laufenden Jahr soll ein Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan gefasst werden. Damit erfolgt ein weiterer Schritt hin zur erwünschten Innenentwicklung des Ortes.
Diese Projekte laufen an und ihrer Folge hatte der Hemminger Gemeinderat im letzten Jahr die Klausurtagung „Wie viel soll Hemmingen noch wachsen?“.
Wir hören alle fast täglich von der Wohnungsnot in Deutschland und so auch in der Gemeinde. Als Gemeinderätin bzw. Gemeinderat steht man hier im Zwiespalt zwischen dem Wunsch, diese Notlage zu entschärfen und auf der anderen Seite aber der Pflicht, die eigene Gemeinde nicht zu überfordern.
Mehr Wohnraum bedeutet mehr Infrastruktur- Straßen, Schulen und Kindergärten usw.- und die Frage, was kann sich Hemmingen in diesem Bereich verantwortungsvoll leisten?
Große Gemeinsamkeit herrschte in der Einstellung, bei dieser Thematik besonnen zu handeln.
Um die Möglichkeit eines weiteren Wachsens der Gemeinde überhaupt andenken zu können, wäre es wichtig, dass das interkommunale Gewerbegebiet der Orte Markgröningen, Ditzingen und Hemmingen auf der Gemarkung Schwieberdingen zu Stande kommt. Die dort anfallenden Gewerbesteuereinnahmen könnten Hemmingen, unter Anderem, dabei helfen.
Die gemeinsame gute Arbeit mit Schwieberdingen wird auch im Umweltbereich bei der Erstellung einer Biotopvernetzung ihre Früchte tragen.
In diesem Bereich hat Hemmingen im letzten Jahr ein großes Thema beschäftigt: die Auswahl als möglicher Deponiestandort des Kreises Ludwigsburg für Erdaushub und Bauschutt.
Hier zeigte sich, dass ein Ort aufstehen und gemeinsam gegen diese Pläne aktiv werden kann. Für Hemmingen wäre der Bau der Deponie an diesem Standort unzumutbar - wegen der Versiegelung guter Ackerböden, der Verschließung der Frischluftschneise, wegen des überbordenden Verkehrs speziell an Grundschule und KiFaZ vorbei und anderem mehr.
Im Augenblick sind die Pläne, ausgelöst durch den massiven Widerstand der möglichen zwei Standortgemeinden, auf Eis gelegt. Es ist beschlossen, dass in der Region Stuttgart nach einem Standort gesucht wird.
Aber Vorsicht: die Gefahr ist damit noch nicht vom Tisch.
Für mich war und ist die Vorstellung, dass alle 3 Minuten ein großer Erdlaster an der Schule und am KiFaZ vorbeidonnern könnte, während die Kinder zur Turnhalle laufen oder in den Kindergarten gebracht werden, so unerträglich, dass ich hier handeln musste.
Aus dem Widerstand gegen die Deponie als Aktion beim Informationsabend der AVL und später dem Aktionsbündnis wird jetzt, mit dem Ziel der größeren Wirksamkeit, der gemeinnützige „Verein zur Erhaltung von Natur& Landschaft im westlichen Strohgäu“.
Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen mitzumachen.
Meine Damen und Herren, Hemmingen ist, trotz der gegenwärtigen schwierigen Umstände, nach meinem Ermessen gut aufgestellt. Die Gemeinde versucht allen, in machbarem Rahmen, eine gutes Lebensumfeld zu ermöglichen.
Wir im Gemeinderat und die Verwaltung arbeiten intensiv daran.
Ich persönlich will meinen Teil dazu beitragen und freue ich mich besonders, dass in diesem Jahr das im letzten Jahr von der FDP beantragte Beachfeld gebaut werden soll.
Besonders erwähnen möchte ich an dieser Stelle die vielen Ehrenamtlichen, die unsere Gemeinde bereichern und durch ihr Tun das Leben in Hemmingen lebenswerter und für viele von uns zur Heimat machen. An dieser Stelle danke ich Ihnen, auch im Namen der FDP Hemmingen, von ganzem Herzen für Ihren uneigennützigen Einsatz.
Danken möchte ich auch unserem Bürgermeister Herrn Schäfer und der Verwaltung für die gute, konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit, im Blick immer das Wohl Hemmingens.
Frau Kratzer und ihrem Team in der Kämmerei, die dieses umfangreiche Zahlenwerk des Haushaltsplanentwurfs erstellt haben und Frau Kratzer, insbesondere für die verständliche Vorstellung desselben, ein herzliches Dankeschön.
Für die FDP stimme ich dem Haushaltsplan 2023 und den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung zu.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Barbara von Rotberg
Hemmingen, den 07.02.20232
