Rundbrief 11.2017

+++ Die Wähler haben bei der Bundestagswahl 2017 Weichen gestellt. Die Volksparteien werden immer klei­ner, zugleich sind mehr Parteien im Bundestag vertreten, der Liberalismus ist wieder im Parla­ment und das rechte Lager hat sich geteilt – wie zuvor das linke, als sich die Grünen und später die PDS/Linke etablierten. Die SPD liegt bei nur 20%. Die Dauerkanz­lerin Merkel ist massiv ange­schlagen. Sie brachte es fertig, zugleich zu sa­gen, dass sich „2015 nicht wieder­holen darf“ und dass sie alles noch einmal genauso machen würde. CSU-Chef Seehofer steht vor der Ablösung.

Uns Freien Demokraten gelang ein Erfolg, der noch vor einem Jahr nicht zu erwarten war. Wir er­reichten den Wiederein-zug in den Bundestag, zugleich ein zwei­stelliges Er­geb­nis und sind stärker als Linke und Grüne. Das war wichtig sowohl für die FDP als Par­tei, aber auch für Deutschland. Denn nur die FDP tritt entschieden für die Soziale Marktwirt­schaft ein, die die Basis unseres Wohl­stands ist, und verhindert, dass sie zum französischen oder italienischen Wirtschaftsmodell umgebaut wird.

+++ Die AfD konnte Rechtsradikale mobilisieren sowie Protestwähler von CDU/CSU, SPD und der Lin­ken. Ihre Taktik war einfach: Gauland und Co. provo­zier­ten mit grenz­wer­ti­gen Sprüchen, die hys­terisierte Öffentlichkeit – als ob es abgesprochen worden wäre – reagierte aufgebracht, mit der Folge, dass die AfD das beherrschende Thema in Talkshows und Medien war. Wird die AfD Bestand ha­ben? Sie hat ein hohes Potential zur Selbstzer­störung, allerdings bietet sie den vielen Unzufriedenen eine stabilisierende Struktur. Wie soll man mit der AfD im Bundestag umgehen? Alexan­der Graf Lambs­dorff sagt richtig: „ruhig, aber konsequent … nicht aber mit hysterische Moralsucht.“ Die mittlerweile legendäre Rede von Rülke im Landtag von Baden-Württemberg zeigt das in der Praxis.

+++ Was Deutschland jetzt dringend braucht, sind die Trendwen­den, die die FDP fordert. Wir müs­sen bei der Digi­ta­lisierung und Modernisierung den Rück­stand aufholen, den uns die große Koa­li­tion be­schert hat. Weiterhin müssen wir den fatalen Trend um­kehren, dass der Staat in vie­len Berei­chen – bei allem Einsatz der Mitarbeiter – offen­kun­dig nur einge-schränkt funktionsfähig ist wegen ekla­tan­ter Schwä­chen an poli­ti­scher Füh­rung und effektiver Verwaltung. Dies lässt bei vielen Bürgern das Ver­trauen in den Staat ero­dieren und kann zum Erstarken der radikalen Parteien führen.

Die Schwächen der Behörden zeigen sich zum Beispiel beim Thema Flüchtlinge. Ob beim Attentat von Amri in Ber­lin, beim Mord in Freiburg oder beim Bundeswehrsoldaten, der sich als Syrer ausgab, in allen Fällen ergab die Ana­lyse im Vorfeld mangelnde politische Führung, unzureichende Koordi­na­tion, Res­sourcen und Ausrüstung der Behörden sowie fehlende Tatkraft. Das Bundesamt für Migra­­tion und Flüchtlinge versagt auf der ganzen Linie.

Unsere Justiz ist überlastet. Stand Juni 2017 waren mehr als 320.000 Asylklagen bei den Verwal­tungs­gerichten anhängig, also hat jedes der 51 Gerichte im Durch­schnitt 6.300 Asyl­klagen zu be­handeln. Das hat gravierende Folgen nicht nur für Asylbewerber, son­dern für alle Bür­ger. Wer sein Recht vor Gericht erreichen will, wird lange, lange auf ein Urteil warten. Richter und Staatsanwälte warnen, dass in Ber­lin – nicht gerade be­kannt für effiziente Verwaltung – die Verfolgung schwerer Krimi­nali­tät nicht mehr gewährleistet ist und dass Straftäter freige­las­sen werden müss­en, weil die Justiz die Prozesse nicht in den vorgegebenen Fristen behandeln kann.

In anderen Bereiche fällt das Urteil ebenso negativ aus: die Infrastruktur bei Straße, Schienen und Daten wird seit Jahren vernachlässigt. Wir leisten uns ein überzogenes Pla­nungsrecht und haben gleichzeitig zu we­nig Personal in den Planungsbehörden. Die Rheintaltrasse der Bahn, die unzäh­li­gen Brücken­schä­den, der Berliner Flughafen sind bekannte Bei-spiele. Unser Bildungs­system liefert immer schlechtere Resultate. Völlig unvorbereitet werden den Schulen Inklu-sion und Flücht­lings­integration aufgedrückt. Als Folge haben alle Beteiligten massive Nachteile zu erleiden. Immer wieder die Erkenntnis: ja, wir haben ein Problem. Doch, was machen jetzt die Verantwortlichen? Rea­gie­ren sie überhaupt? Oder haben wir gelernt, die Problemen zu erdulden?

+++ In den Sondierungen über eine Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen wird entschieden, ob wir die Trendwen-den in den nächsten vier Jahren anpacken werden. Die Gespräche sind natur­gemäß sehr schwie­rig. Es ist logisch, dass in dieser möglichen Dreierkoalition jede Seite mehr Zuge­ständ­nisse machen muss als in einer Zweierkoalition. Der Ausgang ist offen.

+++ Die EZB hat verkündet, die Märkte weiterhin mit Geld fluten, zwar mit gerin­ge­ren Be­trä­gen, dafür länger. Das wahre Motiv von Draghi ist, Italien und Co. bei der Haus­halts­finan­zie­rung zu helfen. Leider nutzen die Länder diese Hilfe nicht zur Lösung ihrer Probleme, son­dern schieben die dringend erforderlichen Refor­men auf die lange Bank. Dieses verant­wor­tungslose Ver­halten ist das Kern­pro­­blem der EU. Solange es existiert, bringt es nichts, mehr Geld zu geben. Als Folge von Dra­ghis Vorgehen bleiben die Zinsen sehr nie­drig. Das ist gut für die Regierungen, schlecht für die Sparer und langfris-tig fatal für unser Finanz­system. Denn der Zins ist der Preis für das Geld, Und ein Markt funk­tio­niert nur, wenn der Preis sich durch Angebot und Nachfrage frei bilden kann.

+++ Ein immenses Risiko für uns sind die Targetsalden im Verrechnungssystem der europäi­schen Zen­tralbanken. Deutschland hat 850 Mrd. € Forderungen an Italien, Spa­nien und Grie­chen­land. Diese Targetsalden sind keine offi-ziellen Kredite, die Länder lassen bei uns „anschreiben“. Wenn die EZB etwa einem japanischen Investor mit Sitz in Frankfurt eine italienische Staats­an­leihe ab­kauft, dann überweist die Deutsche Bun­des­bank dem japa­ni­schen Investor das Geld. Die italie-ni­sche Zentralbank begleicht gemäß den Regeln nicht ihre Schuld bei der Bundes­bank, sondern lässt sie als Verbindlichkeit auf Dauer stehen. Die Frage ist, ob die Bundesbank und damit der deutsche Staat dieses Geld jemals eintreiben können.

+++ Die linksextremen Gewalttäter, die beim G20-Gipfel in Hamburg Straßenzüge verwüsteten, Läden plünderten und Autos abfackelten, haben uns schockiert. Ebenso schockiert, wie viel Ver­ständnis für linke Gewalt bis in die Mitte der Gesellschaft herrscht. Die Linke akzep­tiert partei-inter­ne Plattformen, die der Verfassungs­schutz als links­ex­tre­­mistisch einstuft. Und die Jugendorgani­sa­ti­onen der Grünen und der SPD ko­operieren mit ge­walt­bereiten Gruppen wie der „Antifa“. Gleiches tun Orga­nisationen wie Attac (welch fried­ferti­ger Name!). Übrigens, Mitglied bei Attac sind ver.di, der Bund für Naturschutz in Deutsch­­land, pax christi (!) und an­de­re. Die Freien Demokraten haben eine klare Position: Die Gesellschaft darf bei Extremismus und Ge­walt nicht blind sein, weder bei Rechts­extremen, noch bei Islamisten, noch bei Fuß­ball-Hooli­gans und eben auch nicht bei Linksextremen.

+++ Beim Thema Diesel und Emissionen muss man unterscheiden. Wenn VW und an­de­re Au­to­fir­men bei ihren Autos Eigenschaften zusagen und sie nicht einhalten, muss die gesetzliche Ge­währ­­leis­tung zum Tragen kommen. Die Autofirmen müssen alle Kosten tragen, nicht die Auto­­­käu­fer oder der Staat. Bei den Emissionen lässt der Staat ein Chaos an Grenz-werten zu. Für Stickoxi­de auf der Straße gilt der Grenzwert 40 mik­ro­gramm/m³, am Arbeitsplatz dürfen es 950 mikro­gramm/ m³ sein. Auf einer solchen Grundlage kann man nicht zigtausen­de Diesel­fahrer mit einem Fahr­ver­bot stra­fen. Auch müssen bei den Emissionen alle Verur­sacher gemäß ihren Anteil betrach­tet wer­den, nicht nur der Verbrennungsmotor. Man sollte auch wis­sen, dass in den letzten 20 Jahren die Luft in den Städten deutlich besser geworden ist. Jedoch wur­den die Grenz­werte noch schneller gesenkt.

+++ Grundschüler können deutlich schlechter rechnen, schreiben und zuhören als vor fünf Jah­ren. Dies ergab der IQB-Vergleichstest für die Fächer Deutsch und Mathe in der 4. Klasse. Besonders stark war die Verschlechterung in Baden-Württemberg. Es ist paradox. Ständig wird betont, wie wich­tig Bildung ist, doch die praktizierte Bildungspolitik lässt das Niveau ständig sin­ken. Der Wunsch, die Gesellschaft zu verändern, hat bei vielen Bildungspoliti­kern höhere Priorität als der Lernerfolg.

+++ Die Landesregierungen in Baden-Württemberg – ob schwarz-gelb, grün-rot oder grün-schwarz – haben beim Stellen-aufbau in Summe gebremst: +1,9% von 2007 bis 2017. Doch bei der Ministe­rial­bürokratie haben erst grün-rot und jetzt grün-schwarz massiv zugelangt. Sie nahm von 2010 bis 2017 um 15% zu! Also immer mehr Häuptlinge, aber nicht mehr Indianer! Ein Teil des Aufbaus wurde als „kw“ deklariert: „künftig wegfallend“. Dieses Versprechen wurde nicht eingehalten.

Zum Welt-Klimagipfels in Bonn ein paar Fakten und Gedanken zu Klimaschutz und Energiewende:

Zum Welt-Klimagipfel in Bonn sind 25.000 Teilnehmer angereist. Gastgeber sind die Fidschi-Inseln, Deutschland richtet das Treffen aus und trägt die Kosten von 117 Mio. €. Dort und ebenso bei den Jamaika-Sondierungen steht das deutsche Klimaziel für 2020 im Blickfeld. Ihm zu­folge sollen die CO₂-Emissionen gegenüber 1990 um 40% gesenkt werden. Damit wollte Deutsch­­land Vorreiter im Klimaschutz sein, die EU-Staaten sollten um 30% reduzieren. Dieses Ziel schrie­ben SPD/Grüne 2002 in den Koalitionsvertrag und keine der Folgeregierungen rückte davon ab.

Mittlerweile glaubt kein Experte, dass das Ziel erreicht wird. Die Prognosen halten 32% Redu­zie­rung für realistisch. Zum einen war es extrem ehr­gei­zig, zum anderen änderten sich die Prä­missen entscheidend. So beschloss Merkel 2011 den Atom­aus­stieg, die Bevölkerungszahl in Deutschland nahm nicht ab, sondern zu, die Wirtschaft wuchs stärker als erwartet und die Ölpreise stiegen nicht kontinuierlich, sondern sanken wegen des Frac­kings in den USA, und sie dürften dauer­haft niedrig bleiben. Auch die Biokraftstoffe floppten. Die Autofahrer wollten den E10-Sprit nicht haben und es entstand die Diskussion ob die Biokraftstoffe die Nahrungs­produktion behinderten. Das alles hatte negative Effekte für die CO₂–Reduzierung.

Im übrigen gilt es, diese Fakten zu bedenken:

+ Die Reduzierung von CO₂ und damit der Klimaschutz haben für Deutschland nur die zweite Prio­ri­tät. Die erste Priorität hat der Atom­aus­stieg. Denn Atomkraftwerke stoßen kein CO2 aus und daher belastet der Atomausstieg die CO₂-Bilanz. Diese Ent­scheidung kann man tref­fen – schließlich ist der Atommüll problematisch – man sollte dann aber öffentlich dazu stehen und nicht, was üblich ist, den Gegensatz zwischen Atom­ausstieg und CO₂-Redu­zierung verschweigen.

+ Wir Stromkunden zahlen 25 Mrd. € Subventionen im Jahr für Fotovoltaik und Windkraft; hinzu kommen meh­rere Mrd. € pro Jahr für zusätzliche Netzentgelte, Steuern etc. Mit dem Erneuerba­re-Ener­gien-Gesetz erhalten die Betreiber von Foto-voltaik- und Windkraft­an­lagen 20 Jahre staat­lich garan­tiert sehr hohe Preise. Sie dürfen Strom ins Netz einspeisen, selbst wenn dieser nicht ge­braucht wird, und erzielen eine Ren­dite von über 6%, wie gesagt auf 20 Jahre ga­ran­tiert. Ande­re Anleger müssen sich mit Zinsen zwischen 0 und 1% zufrieden geben, die nicht einmal die Inflation ausgleichen. Das Ganze hat auch ein unsoziales Element: Wer kein Geld für ein Haus hat, kann von den Subventionen nicht profitieren. Er darf aber die erhöhten Strompreise zahlen.

+ Das Irrsinnige daran ist: Diese enormen Subventionen führen nicht zur Verminderung des CO₂–Ausstoß in Europa. Denn wir nehmen Teil am euro­pä­ischen Handel mit CO₂-Emissionsrechten. Was bei uns an CO₂ eingespart wird, wird in den anderen Ländern zusätzlich ausgestoßen, so dass der Effekt für Europa gleich null ist. Nationale Klimaziele sind in Europa also sinnlos.

+ Der europäische Emissionshandel als System funktioniert. Jedes Jahr wird die erlaubte Menge des CO₂-Ausstoßes redu-ziert. Das Ziel, bis 2020 gegenüber 1990 mindestens 20 Prozent CO₂ ein­zu­spa­ren, wird erreicht. Wenn der Staat mehr für die Umwelt tun will, wär es am einfachsten, Verschmut­zungs­rechte im europäischen Emissionshandel zu kaufen und vom Markt zu nehmen.

+ Die erneuerbaren Energien können unsere Energieversorgung nicht sicherstellen. Denn wenn Dunkel­flaute herrscht, also der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint, sind wir kom­plett auf herkömmliche Energieerzeugung angewiesen. Es gibt keine Spei­cher, die Energie in ausrei­chen­­­der Menge und zu akzeptablen Kosten speichern können. Wir brauchen also neben den er­neuerbaren Energien ein komplettes zweites System der Energieerzeugung.

+ Es rächt sich bitter bei der Energiewende, dass die Koalitionen von SPD/Grünen bzw. CDU sich für den plan­wirt­schaft-lichen Weg entschieden haben und Markt- und Wettbewerbsmechanismen aus­ge­schlossen haben. Wer wann wo wie und wie viel Strom produzieren und verbrauchen soll – das alles wird zentral geplant, so die Grundidee. Verbote, Dirigismus und Be-vormundung wer­den kom­bi­­niert mit Sub­ven­tionen und Umverteilung. Mittlerweile gibt es eine rie­sige Bürokratie, die mehr als 5000 ver­schiedenen Einspeisevergütungen verwaltet. Die man­geln­de Transparenz des Systems ist der beste Nähr­boden für Lobby-Interessen. Die Vor­schlä­ge von Monopol­kommission, Sachverstän­digen­rat, Exper­tenkommission für Forschung und Innovation finden kein Gehör.

+ Eine Studie der Universität Köln zeigt, wie viel es kos­tet, in Deutschland eine Tonne CO₂ ein­zu­sparen. Mit Fotovol-taik kostet es 400 €, mit Windener­gie in der Nordsee 135 €, an Land 50 €. In konventionel­len Kraftwerken kostet die Ver­meidung einer Tonne CO₂ etwa 6 €. Deutschland ver­geudet also sein Geld, indem wir die teuersten Verfahren der CO₂-Reduzierung bevorzugen. Rea­­lis­tisch betrachtet wird die Welt das Ziel, den Anstieg der Erdtemperatur auf 1,5 – 2 Grad zu begren­zen, nicht erreichen. Mehr denn je kommt es darauf an, zu untersuchen wie wir uns dem Klima­wandel anpas-sen können und wie wir den Klimaschutz kosteneffizient gestalten können.

+ Ökonomen halten das ganze System für verfehlt. Sie werben für einen anderen Ansatz. Statt strit­tiger CO₂-Mengenziele fordern sie, einen weltweiten Preis auf CO₂-Emissionen einzuführen, als Steuer oder als Mindestpreis in Handelssyste-men. Dann würden jene Pro­dukte teurer, durch die Kli­ma­gase freigesetzt werden. Es entstünde ein Anreiz zu klimafreund­lichen Erzeugung.

Man muss feststellen: Wir haben einen energie- und klimapolitischen Irrweg eingeschlagen. Wir stec­ken enorm viel Geld in erneuerbare Energien, erreichen aber sehr wenig für den den Klima­schutz. Deutschland hat sich verpflichtet, den Treibhausgas-Ausstoß gegenüber 1990 bis 2030 um 55 %, bis 2040 um 70 % und bis 2050 um 80 % bis 95 %. zu senken. Um unsere Vorreiterrolle in der Welt wahrzunehmen, müssten wir massivste ökonomische Nachteile in Kauf nehmen. Unser Anteil am weltweiten CO₂-Ausstoß beträgt 2,2%. Das heißt, nicht unser Fortschritt ist für die Welt ent­schei­dend, son-dern das international koordinierte Vorgehen, vor allem mit China und den USA, die zusam­men über 40% des CO₂-Ausstoßes verursachen. Bei den Sondierungen für eine Jamaika-Koalition geht es unter anderem darum, ob wir auf diesem Irrweg weitergehen, oder ob wir nicht endlich einen sinnvollen Weg einschlagen.

Henning Wagner