Artikel in "Korntal-Münchingen Meldungen"

Schildbürgerstreich

Peter Ott

Bei der letzten Vorstandssitzung der FDP Strohgäu im Restaurant Momentum ging es u. a. um die sich abzeichnende Bebauung des Bahnhofareals in Korntal. Seit mehr als 10 Jahren wollen der Discounter Lidl dort eine Filiale und ein Raumausstatter ein Geschäftshaus errichten. Selbstverständlich freuen wir Liberale uns darüber, dass es endlich vorwärts geht. Gleichwohl gilt es, klar den Grund für das lange Warten zu benennen. Das Bestehen der Mehrheit des Gemeinderats auf einer Wohnbebauung auf dem Bahnhofareal. Wir haben von Anfang an immer wieder deutlich gemacht, dass eine Wohnbebauung dort aufgrund der hohen Lärmimmissionen durch die Bahn nicht sinnvoll ist. Zielführend wäre es, Büro- und Geschäftsräume auf dem Lidl-Gebäude zuzulassen.

Glücklicherweise kam Gegenwind durch das Landratsamt, das sich um die Gesundheit der Menschen sorgte, die dort wohnen sollen. Doch Ergebnis ist nun ein fauler Kompromiss: Nach dem überarbeiteten Bebauungsplan ist noch immer in überdimensionierter Form Wohnbebauung vorgesehen. Die geplanten Gebäude überragen die Umgebungsbebauung um ein ganzes Stockwerk. Die Krönung stellt aber eine 9 Meter hohe Lärmschutzwand dar, die auf das Lidl-Gebäude gesetzt werden soll. Kein schöner Anblick und ein mehr an Belastung für die Anwohner auf der Südseite der Gleise.

Peter Ott

Zur Gebührenerhöhung in den Kindertagesstätten

Bei der kommunalen Runde wurde auch das Thema Erhöhung der Elternbeiträge diskutiert. Verständnis wurde dafür geäußert, dass die Stadt die Elternbeiträge für die Regelbetreuung im Kindergarten um 5% erhöht. Kritik wurde aber an der Erhöhung der einkommensabhängigen Elternbeiträge erhoben. Familien mit einem höheren Einkommen zahlen zukünftig 45% mehr als im Grundtarif. Auch für die Abschaffung der Geschwisterkindregelung, wonach das zweite Kind nur die Hälfte bezahlt, wurde ebenfalls wenig Verständnis geäußert.

Die Differenzierung der Elternbeiträge nach dem Einkommen ist willkürlich, weil die Stadt in anderen Bereichen keine einkom-mensabhängige Gebührenstaffelung vorsieht. Bspw. zahlt jeder Nutzer im Schwimmbad das gleiche Entgelt. Bei anderen Gebühren orientiert sich die Stadt an den Umlandgemeinden. Die erheben regelmäßig entsprechend der Vorgabe des Städte- und Gemeindetages keine derart hohe Zuschläge auf die Elternbeiträge bei höherem Einkommen.

Die Differenzierung nach dem Einkommen ist leistungsfeindlich, weil von jedem zusätzlich verdienten Euro immer weniger für die Familien übrig bleibt. Zum Zweck des Sozialausgleichs gibt es in unserem Land eine progressive Einkommensbesteuerung. Einkommensabhängige Elternbeiträge für die Kinderbetreuung führen deshalb zu einer doppelten Inanspruchnahme der Betroffenen.

Die Erhöhung der einkommensabhängigen Elternbeiträge ist frauenfeindlich, weil sie systematisch der Erwerbstätigkeit von Frauen entgegen wirkt. Arbeiten lohnt sich nur noch für Spitzenverdienerinnen. Verdient ein Arzt, der mit einer Krankenschwester verheiratet ist, € 8.000 im Monat, dann rechnet sich für sie eine Wiederaufnahme der Arbeit finanziell nicht mehr.

Die vorgeschlagene Erhöhung der einkommensabhängigen Elternbeiträge ist familienfeindlich, weil die Stadt den Ausbau der Kleinkinder- und der Ganztagsbetreuung im Kindergarten mit übermäßig hohen Gebühren konterkariert. Die Erfahrungen in anderen Ländern haben gezeigt, dass der Schlüssel zu einer höheren Geburtenrate im Ausbau der Kinderbetreuung liegt. So liegt die Geburtenrate in Frankreich bei 2 Geburten pro Frau, während sie in Deutschland bei 1,47 Geburten pro Frau liegt.

Deshalb wurde in der kommunalen runde ein einheitlicher moderaten Elternbeitrag für die Ganztagsbetreuung in der Krippe und im Kindergarten gefordert, verknüpft mit einem 50% Abschlag für Familienpassinhaber und Alleinerziehende. Neben der Einsparung von Bürokratiekosten könnte sich die Stadt dann wieder zu Recht familienfreundlich nennen, und nicht zuletzt würde die öffentliche Hand mehr Einkommensteuer einnehmen.

Peter Ott

Bildungsexperte Kern: Für Schulfrieden und besseren Unterricht

2016-01-27 Kern-Noack-ZitzmannBildungsexperte Kern: Für Schulfrieden und besseren Unterricht

Der FDP-Ortsverband Strohgäu hatte mit Dr. Timm Kern, MdL und ehemaliger Gymnasiallehrer, einen fachkundigen Gast eingeladen. FDP-Landtagskandidat Roland Zitzmann begründete, warum die FDP für einen Schulfrieden wirbt. „Wir können nicht nach jeder Landtagswahl die Schullandschaft umzuwälzen“, sagte er in seiner Begrüßung. Schüler, Eltern, Lehrer und Schulträger brauchen endlich Ruhe zum Lernen und für die pädagogische Arbeit.

Dr. Timm Kern erläuterte, dass die Freien Demokraten im Oktober ein Impulspapier für einen parteiübergreifenden Schulfrieden vorlegten. Ein erstes Gespräch mit der SPD und den Grünen gab es bereits. Die CDU lehnte eine Teilnahme bisher ab. Die FDP setzt sich laut Timm Kern dafür ein, den Verantwortlichen vor Ort mehr Freiheit zu geben, über Schulform und pädagogisches Konzept zu entscheiden. Das schließt das Fortbestehen der Gemeinschaftsschulen ein. Das Land müsse aber die Privilegierung der Gemeinschaftsschule stoppen und sowohl Gymnasien als auch die anderen Schulformen fair behandeln.

Kern kritisierte, dass Grün-Rot, als sie an der Regierung kamen, sofort eines der erfolgreichsten Bildungssysteme umkrempelten. So schafften sie überhastet die verbindliche Grundschulempfehlung ab, den Schulen blieb keine Zeit, sich darauf vorzubereiten. Die Folge war der Anstieg der Sitzenbleiber um das Dreifache bis Fünffache. Darauf habe Grün-Rot immer noch nicht reagiert.

Mittelfristig sähen Grün-Rot die Gemeinschaftsschule nicht als Ergänzung, sondern als Ersatz für das gegliederte Schulsystem. So würden Realschulen, Werkrealschulen und Hauptschulen schlecht geredet; und das Konzept der Gemeinschaftsschule mit Weg zum Abitur funktioniere nur, wenn ein großer Teil der heutigen Gymnasiasten auf die Gemeinschaftsschule wechsle. Das von der Landesregierung vorgelegte Konzept Gymnasium 2020 sei ein Irrweg.

Die FDP halte es für wichtiger, die Qualität des Unterrichts zu verbessern, statt die Schulformen umzukrempeln. Das Land müsse Schulen und Eltern mehr Freiheit und Eigenverantwortung zugestehen und zugleich für bundesweit einheitliche Bildungsstandards eintreten.

 

Landtagskandidat der FDP – Roland Zitzmann – zu Besuch bei Bürgermeister Dr. Wolf

IMG_0736Beim Bürgermeisterbesuch in Korntal-Münchingen ging es zunächst um die Flüchtlingskrise, die zunehmend in der Stadt ankommt. Einig war man sich, dass es sich um eine herausfordernde gesamtgesellschaftliche Aufgabe handelt, bei der es aus kommunaler Sicht einerseits darauf ankommt, dass die Flüchtlinge möglichst gleichmäßig in der Stadt verteilt werden, und anderseits, dass die Bürger möglichst gut informiert und einbezogen werden. Kritisch wurde gesehen, dass die Kommunen zwar die Aufgabe haben, Unterkünfte bereit zu stellen, d. h. zu bauen, und die Flüchtlinge zu betreuen, dafür aber kaum Geld vom Bund bzw. Land bereit gestellt wird. Die FDP hat deshalb eine kleine Anfrage ans Regierungspräsidium gestellt, welche finanzielle Unterstützung für die Kommunen durch das Land vorgesehen ist.

Bildungspolitisch war man sich einig, dass Planungssicherheit und Finanzierungsneutralität gefragt ist. Planungssicherheit, indem weder die Gemeinschaftsschule, noch das Gymnasium abgeschafft wird. Finanzierungsneutralität, indem nicht die Gemeinschaftsschule bevorzugt bzw. die Realschule benachteiligt wird, oder die Ganztagsbetreuung gegenüber der Hortbetreuung besser gestellt wird.

Weiteres Thema beim Bürgermeisterbesuch war die Ortskernentwicklung. Dabei ging es zunächst um die zentrale Frage der Ansiedlung von Supermärkten. In Münchingen stehen leider die notwendigen Grundstücke zur Ansiedlung eines Vollsortimentes derzeit nicht zur Verfügung. In Korntal rechnet sich aufgrund der Lärmschutzanforderungen keine Wohnbebauung auf dem Bahnhofgelände. Deshalb ist weiterhin nicht absehbar, wann dort gebaut wird. Ein stures Festhalten an einer Wohnbebauung ist nach Ansicht der FDP nicht zielführend. Neue Räumlichkeiten werden auch zur Weiterentwicklung der Teichwiesenschule benötigt. Dabei muss den verbliebenen Grün- und Spielflächen ein hoher Stellenwert eingeräumt werden. Anstatt einer Stadtvilla neben dem neuen Koroneo könnte auch ein Gebäude für die Schule errichtet werden.

Verkehrspolitisch war man sich einig, dass die B10 ausgebaut werden muss. Das Land sollte nicht weiter bremsen. Problematisch ist der neue Anschluss in Münchingen, da ein Mindestabstand zur Autobahnauffahrt einzuhalten ist. Entscheidend dürfte beim Ausbau neben dem Thema Kosten der Lärmschutz sein, der nicht zu kurz kommen darf.

Peter Ott

Korntal-Münchingen: Schulentwicklungsplanung

Peter Ott

Peter Ott

Bei unserem letzten kommunalen Stammtisch wurde das Thema Schulentwicklungsplanung diskutiert. Der Gemeinderat hat beschlossen, anstelle der Werkrealschule eine Außenstelle der Realschule für die Jahrgangsstufen 9 und 10 an der Flattichschule in Münchingen einzurichten.

Bemängelt wurde, dass die Stadt nicht untersucht hat, ob alternativ dazu nicht die Förderschule hätte verlegt werden können. Dadurch wären an der Teichwiesenschule, d. h. in unmittelbarer Nähe zur Realschule, Raumkapazitäten frei geworden. Die Realschule könnte sich den höheren Organisationsaufwand, inkl. der Teilung des Kollegiums aufgrund der Außenstelle in Münchingen sparen.

Zudem wurde der Fokus allein auf Korntal-Münchinger Schüler gerichtet. Sicherlich können und werden Korntaler Schüler genauso nach Münchingen auf die Realschule gehen wie die Münchinger Schüler das bislang in Korntal tun. Die Realschule ist aber insbesondere deshalb an ihrer Kapazitätsgrenze angekommen, weil sie so viele auswärtige Schüler anzieht. So gehen im Durchschnitt mehr Schüler aus Stuttgart, als aus Münchingen auf die Realschule. Ob die auswärtigen Schüler auch bereit sind, nach Münchingen zu pendeln, ist fraglich.

Peter Ott

Ganztagsgrundschule

Peter Ott

Peter Ott

Bei unserem letzten kommunalen Stammtisch wurde das Thema Ganztagsgrundschule in Korntal-Münchingen kontrovers diskutiert. Bemängelt wurde, dass die Öffentlichkeit nicht über das Ergebnis der Arbeitsgruppe Ganztagsschule unterrichtet wurde. Dem wurde mittlerweile durch einen Bericht im Amtsblatt abgeholfen.

Wie bereits mehrfach betont, kommt es für uns neben der Qualität des Betreuungsangebots auf die Wahlfreiheit für die Eltern an. Ob die Qualität sich mit der am Hort messen kann, ist fraglich. Dafür spricht, das die Stadt die bisherigen Erzieherinnen zusätzlich zur Betreuung zur Verfügung stellt. Zudem wird sowohl die Kernzeitbetreuung, der Hort zu den Randzeiten, als auch die Ferienbetreuung aufrecht erhalten. Die Wahlfreiheit wird auf halbtags oder ganztags reduziert. Halbtags i. V. m. zwei Nachmittagen Betreuung wird es nicht mehr geben. Dafür wird eine Rhythmisierung des Unterrichts erreicht, d. h. mehr Abwechslung im Schulalltag. Zudem ist die Ganztagsgrundschule sowohl für die Stadt, als auch für die Eltern günstiger.

Vor diesem Hintergrund tun wir uns mit einer Entscheidung schwer, halten aber nichts davon, sich vor ihr zu drücken, und sie in die Zukunft zu verschieben. Fakt ist, dass die Landesregierung die Ganztagsgrundschule klar präferiert. Sicherlich bietet diese auch Chancen, wenn sie gut gemacht wird.

Zur Situation der Kinderbetreuung in Korntal-Münchingen

Peter Ott

Peter Ott

Bei unserer letzten kommunalen Runde wurde das Thema Kinderbetreuung diskutiert.

Im Kleinkinderbereich (1-3 Jahre) erreicht die Stadt anstatt des geforderten Versor-gungsgrads von 35% lediglich 28% an institutionellen Plätzen. Gleichzeitig ist der Nachfragetrend nach oben ungebrochen.

Im Kindergartenkinderbereich (3-6 Jahre) ergibt der Blick auf die Stadtteile ein heterogenes Bild. Während in Münchingen/ Kallenberg der zukünftige Bedarf abgedeckt werden kann, droht in Korntal nach wie vor ein Engpass. Die Stadt untersucht deshalb, ob – wieder einmal – in der Goerdelerstraße angebaut werden kann. Einen mehr als dreigeschossigen Anbau halten wir für überdimensioniert; zudem muss kritisch hinterfragt werden, wo die Kinder noch draußen spielen können. Eine neue Kinderbetreuungseinrichtung ist jedoch zwingend erforderlich. Wir wünschen uns aber mehr Kreativität bei der Standortsuche. Der Platz um die Teichwiesenschule wir i. ü. auch für eventuelle Anbauten zwecks Ganztagsgrundschule bzw. die Hort benötigt.

Kommunale Runde: Neue Stadtmitte

 

Peter Ott

Peter Ott

Thema der letzten kommunalen Runde war u. a. die Entwicklung der jeweiligen Stadtmitte – in Korntal und in Münchingen.

In Korntal gehen die Bauarbeiten voran. Kritik gab es jedoch an der Entscheidung des Gemeinderats, das sanierungsbedürftige Hausmeisterhaus nicht abzureißen. Dagegen soll die öffentliche Toilette weichen und in der östlichen Stadtvilla untergebracht werden. Weshalb nicht auch der Hausmeister eine Wohnung in dem neuen Areal beziehen kann, erschließt sich nicht. Zwar soll die Sanierung des Hausmeisterhauses „nur“ 100.000 EUR kosten, für dieses Geld hätte man aber für eine lange Zeit eine Wohnung anmieten können. So besitzt die Stadt immer noch eine alte Immobilie. Alternativ hätte auch eine Wohnung in dem neuen Areal gekauft werden können. Sicherlich nicht für 100.000 EUR. Der Wert des versiegelten Bodens durch das Hausmeisterhaus hätte jedoch bei der Abwägung Niederschlag finden müssen. Es sei denn, eine Grünfläche ist der Stadt nichts wert.

In Münchingen tut sich leider nicht viel, jedenfalls nichts Augenscheinliches. Gleichwohl wurde der Verwaltung das Vertrauen ausgesprochen, die sich um eine nachhaltige Lösung sehr bemüht.

Peter Ott

Gartenstadt Korntal bröckelt

Peter Ott

Peter Ott

Die Verwaltung hat aufgrund eines Antrags der FDP-Fraktion über die Bautätigkeiten im Geltungsbereich der Erhaltungssatzung und und im Beobachtungsbereich der Gartenstadt Korntal berichtet. Seit In-Kraft-Treten des besonderen Schutzes wurden 43 baurecht-liche Verfahren durchgeführt. Abgelehnt wurde kein Bauvorhaben.

Dabei wurde u. a. der Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern und eines Carports anstelle eines alten Einfamilienhauses in der Martin-Luther-Straße 12 + 14 im Beobachtungsbereich genehmigt. Von dem schönen Garten ist nicht mehr als ein Randstreifen übrig geblieben. In der Neuhaldenstraße 53 – 55 wurde trotz Erhaltungssatzung anstelle eines alten Einfamilienhauses der Neubau von zwei Doppelhaushälften mit 4 Garagen genehmigt. Von dem schönen Garten wird auch nur ein trauriger Rest übrig bleiben.

Diese Beispiele zeigen überdeutlich, dass die Verwaltung den Schutz der Gartenstadt nicht mit dem notwendigen Nachdruck verfolgt. Wie können sonst derartige Bauvorhaben genehmigt werden?

Was halten Sie davon? Schreiben Sie uns unter: Peter_Ott_Korntal@web.de

Peter Ott

Zur Situation des Einzelhandels in Korntal-Münchingen

Peter Ott

Peter Ott

Mit Bedauern hat der der Ortsverband Strohgäu der Liberalen auf die Schließung der Fa. Lidl in der Johannes-Daur-Straße in Korntal reagiert. Damit verschlechtert sich die Nahversorgung der Bürger mit Gütern des täglichen Bedarfs.

Eine Bebauung des Bahnhofareals durch die Fa. Lidl ist gleichzeitig aufgrund der gegebenen Lärmschutzproblematik in weite Ferne gerückt. Dazu ist es aufgrund der Fixierung über die letzten 10 Jahre hinweg auf eine Wohnbebauung des Bahnhofareals gekommen. Eine Wohnbebauung ist dort neben einem Lidl-Markt und einem Raumausstatter nach dem Bebauungsplan in überdimensionierter Form vorgesehen.

Wir freuen uns jedoch darüber, dass der gordische Knoten in Bezug auf die Bebauung der Stadtmitte Korntal gelöst werden konnte – der Baggerbiss ist erfolgt! Entgegen dem allgemeinen Trend ist es uns gelungen, einen Vollsortimenter in der Stadtmitte und nicht auf der grünen Wiese anzusiedeln.

In Münchingen gibt es zwar einen modernen Lidl-Markt am Ortsrand, die Ansiedlung eines Vollsortimenters im Zentrum ist jedoch nicht in greifbarer Nähe. Der letzte Drogeriemarkt hat geschlossen. Die Fa. Edeka hat schon vor Jahren ihren Laden dicht gemacht.

Der Ortsverband Strohgäu der Liberalen bedauert diese Entwicklung ausdrücklich.
Die Nahversorgung der Bürger mit Gütern des täglichen Bedarfs muss sichergestellt sein. Zum Glück gibt es noch einen Cap-Markt.

Peter Ott